Streitschlichtung
Die Europäische
Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung
(OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
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Wir sind nicht
bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren
vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Rechtshinweise
1. Allgemeines
Mit diesen Internet-Seiten (im nachfolgenden Website
genannt) präsentiert die FSP - Der Fahrradständer-Profi,
Inh. Dirk Junior (im nachfolgenden FSP genannt)
u. a. sein umfangreiches Lieferprogramm rund um
Fahrradständer, Fahrradgaragen und Fahrradüberdachungen.
Bei Preisangaben handelt es sich immer um Nettopreise
zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Unsere Angebote sind ausschließlich für
Kommunen, Handel, Handwerk, Gewerbe sowie Industrie
und nicht für den privaten Gebrauch bestimmt.
2. Haftungsausschluss
Die FSP ist als Inhaltsanbieter nach § 7
Absatz 1 Telemediengesetz (TMG) für die "eigenen
Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält,
verantwortlich. Obwohl alle Inhalte sorgfältig
geprüft und ständig aktualisiert werden,
übernimmt FSP jedoch keine Garantie für
die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte
Aktualität. FSP haftet daher nicht für
Schäden, die in Zusammenhang mit der Verwendung
dieser Inhalte stehen, soweit diese nicht auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von FSP
beruhen. FSP behält sich vor, technische
Änderungen der vorgestellten Produkte jederzeit
ohne Ankündigung durchzuführen.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die von anderen Anbietern
erstellten und bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.
Durch den Querverweis vermittelt FSP den Zugang
zur Nutzung dieser Inhalte (§ 9 Teledienstgesetz).
Für diese "fremden" Inhalte ist
FSP nicht verantwortlich, da FSP die Übermittlung
der Information nicht veranlasst, den Adressaten
der übermittelten Informationen nicht auswählt
und die übermittelten Informationen auch
nicht ausgewählt oder verändert hat.
Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung
dieser "fremden Informationen" erfolgt
wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik
durch FSP nicht, so dass sich auch dadurch keine
Verantwortlichkeit von FSP für diese fremden
Inhalte ergibt.
Bei "Links" handelt es sich stets um
Verweisungen auf "lebende" (dynamische)
Internetauftritte Dritter. FSP hat bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. FSP ist aber nicht dazu verpflichtet,
die Inhalte, auf die von der FSP-Website aus verwiesen
wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen
könnten. Erst wenn FSP feststellt oder von
anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes
Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde,
eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
auslöst, wird FSP den Verweis auf dieses
Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich
und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst,
dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der
Homepage von FSP von anderen Servern aus auf das
rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen
werden kann.
3. Copyright
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sowie deren Anordnung) des Internetauftritts von
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FSP - Der Fahrradständer-Profi,
Inh. Dirk Junior
Stand: 02.01.2023
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